Lizenzvertrag - TRACHEA OS

Anbieter: Trachea a.s. , Hájecká 14, 618 00 Brno, Tschechische Republik, www.trachea.cz , nachstehend nur als Trachea

Hersteller: SOFTconsult spol. s r.o. , Pražská 1279/18, 102 00 Prag 10, Tschechische Republik, www.softconsult.com , nachstehend nur als SOFTconsult

§ 1 Vertragsgegen­stand

Der Vertragsgegenstand ist das zum Herunterladen bereitgestellte Computerprogramm TRACHEA OS sowie Hilfsprogramme, Programmbibli­otheken, Skripte, Produktdaten sowie anderes relevantes schriftliches Material – im Folgenden als Software bezeichnet. Die Software ist mit Urheberrechten sowie internationalen Vereinbarungen über Urheberrechte und mit anderen Gesetzen und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Die Verwendung einer nicht registrierten Version gilt als Verletzung dieses Vertrags. Angesichts des aktuellen Stands der Technik können bei der Software Programmfehler nicht ganz ausgeschlossen werden. Den Vertragsgegenstand stellt somit die Software dar, welche grundsätzlich nur im Sinne der Programmbeschre­ibung zu verwenden ist.

§ 2 Anwendungsbereich

SOFTconsult und Trachea stellen für den Lizenzerwerber im Rahmen dieses Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches und persönliches Recht zur Verwendung dieser Software auf eigenen Computern bei beliebiger Anzahl der Arbeitsplätze zur Verfügung. Die Softwarebenutzung ist bei Einhaltung der Lizenzvertrag­sbedingungen kostenfrei.

§ 3 Besondere Einschränkungen

Dem Lizenzerwerber ist untersagt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SOFTconsult und Trachea die Software oder einschlägige schriftliche Unterlagen an Dritte zu übergeben oder Dritten zugänglich zu machen, die Software zu ändern, zu übersetzen, rückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, aus der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder schriftliche Unterlagen zu vervielfältigen, diese Unterlagen zu ändern sowie von den schriftlichen Unterlagen abgeleitete Werke zu erstellen. Ausgeschlossen ist auch der Anspruch auf die Herausgabe des Quellcodes.

§ 4 Eigentumsrechte

Mit dem Erwerb der Softwarelizenz erwirbt der Lizenzerwerber lediglich die physischen Eigentumsrechte. Der Lizenzerwerber erhält dazu das in diesem Lizenzvertrag vereinbarte Nutzungsrecht. Der Erwerb der Rechte zur eigentlichen Software bleibt davon unberührt. SOFTconsult und Trachea behalten besonders alle Rechte zur Veröffentlichung, zum Kopieren, Anpassen sowie die Nutzungsrechte zur Software.

§ 5 Kopieren

Die Software und die einschlägigen schriftlichen Unterlagen sind durch Urheberrechte geschützt. Verfügt die Software über keinen Kopierschutz, darf der Lizenzerwerber eine einzige Reservekopie lediglich für Speicherzwecke erstellen. Der Lizenzerwerber ist verpflichtet, die Reservekopie mit einem Hinweis auf Urheberrechte von SOFTconsult zu versehen ggf. dort zu vermerken. Der in der Software enthaltene Hinweis auf die Urheberrechte sowie die enthaltenen Registrierungsnum­mern dürfen nicht entfernt werden. Es ist ausdrücklich verboten, die Software sowie die schriftlichen Unterlagen komplett oder teilweise in der ursprünglichen oder geänderten Form oder in einer mit einer anderen Software verbundenen oder in eine andere Software eingeschlossenen Form zu kopieren oder anderweitig zu vervielfältigen.

§ 6 Übertragung des Nutzungsrechts

Kommerzieller Verkauf, Schenken, Vermieten oder Zurverfügungste­llung der Software ist ausdrücklich verboten.

§ 7 Richtlinien für die Verwendung von Daten in Katalogen und Grafiken

Der Kunde muss die folgenden Einschränkungen einhalten. Ansonsten ist er berechtigt:

(a) Sämtliche Daten aus den in der Software enthaltenen Katalogen („Grafiken“) in eigenen Arbeiten des Kunden zu verwenden und diese in sämtlichen Medien zu veröffentlichen, anzuzeigen und zu vertreiben. Der Kunde darf allerdings diese Grafiken getrennt vom Produkt oder der Webseite nicht weiterverkaufen, diese sublizenzieren oder anderweitig Dritten für die Verwendung oder Vertrieb zugänglich machen. Die Grafiken dürfen beispielsweise als Bestandteil von Webdesign verwendet werden, dürfen jedoch nicht zum separaten Download oder in einem Format, welches für dauerhaftes Speichern oder wiederholte Verwendung durch Dritte vorgesehen wurde, zur Verfügung gestellt werden.

(b) Eine (1) Kopie der Grafiken für Aufbewahrungszwecke zu erstellen.

Der Kunde ist nicht berechtigt: (i) Werke unter Verwendung der Grafiken zu erstellen oder Grafiken zu solchen Zwecken zu verwenden, welche durch ein Gesetz verboten sind; (ii) Die Grafiken oder ihre beliebige Teile als eine Marke oder Marke einer Dienstleistung zu verwenden oder solche Verwendung zu erlauben oder etwaiges Schutzrecht zu den Grafiken oder ihren Teilen für sich zu beanspruchen; (iii) Grafiken im elektronischen Format, Online oder in Multimedia-Applikationen zu verwenden, sofern diese Grafiken lediglich zum Anzeigen integriert wurden. Es ist verboten, die Grafiken aus beliebigen Gründen herunterzuladen und/oder zu speichern; (iv) Die Grafiken oder deren Kopien an weitere Einzel- oder juristische Personen zu vermieten, zur Verfügung zu stellen oder zu sublizenzieren (der Kunde ist jedoch berechtigt, sämtliche Rechte zur Verwendung an eine Einzel- oder juristische Person zu übertragen, sofern auch sämtliche Rechte zur Software nach obigem Absatz 7 übertragen werden; oder (v) Grafiken anderweitig zu verwenden als ausdrücklich durch diese Vereinbarung erlaubt ist.

§ 8 Laufzeit des Vertrags

Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Nutzungsrecht des Benutzers zur Software erlischt jedoch ohne Vertragskündigung automatisch, wenn eine der Vertragsbedingungen verletzt wird. Erlischt das Nutzungsrecht, ist der Lizenzerwerber verpflichtet, sämtliche Kopien der Software einschließlich sämtliche geänderte Exemplare und schriftliche Unterlagen zu vernichten. Trachea und SOFTconsult können verlangen, dass dieses vollständige Vernichten durch notarielle eidesstattliche Erklärung belegt wird.

§ 9 Schadensersatz bei Vertragsverletzung

Der Lizenzerwerber haftet für sämtliche, aufgrund der Verletzung des Urheberrechts für Trachea und SOFTconsult aus der Verletzung der Vertragsbestim­mungen durch den Lizenzerwerber entstandene Schäden.

§ 10 Änderungen und Aktualisierungen

Trachea und SOFTconsult sind berechtigt, Softwareaktua­lisierungen nach eigenem Ermessen zu erstellen. Trachea und SOFTconsult sind nicht verpflichtet, die Programmaktua­lisierungen den Lizenzerwerbern zur Verfügung zu stellen, deren Software über ein Benutzerkonto nicht registriert wurde.

§ 11 Verarbeitung personenbezogener Daten

Anbieter: Trachea a.s. , Hájecká 14, 618 00 Brno, Tschechische Republik, www.trachea.cz , nachstehend nur als Trachea

Hersteller: SOFTconsult spol. s r.o. , Pražská 1279/18, 102 00 Prag 10, Tschechische Republik, www.softconsult.com , nachstehend nur als SOFTconsult

§ 1 Vertragsgegen­stand

Der Vertragsgegenstand ist das zum Herunterladen bereitgestellte Computerprogramm TRACHEA OS sowie Hilfsprogramme, Programmbibli­otheken, Skripte, Produktdaten sowie anderes relevantes schriftliches Material – im Folgenden als Software bezeichnet. Die Software ist mit Urheberrechten sowie internationalen Vereinbarungen über Urheberrechte und mit anderen Gesetzen und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Die Verwendung einer nicht registrierten Version gilt als Verletzung dieses Vertrags. Angesichts des aktuellen Stands der Technik können bei der Software Programmfehler nicht ganz ausgeschlossen werden. Den Vertragsgegenstand stellt somit die Software dar, welche grundsätzlich nur im Sinne der Programmbeschre­ibung zu verwenden ist.

§ 2 Anwendungsbereich

SOFTconsult und Trachea stellen für den Lizenzerwerber im Rahmen dieses Vertrags ein einfaches, nicht ausschließliches und persönliches Recht zur Verwendung dieser Software auf eigenen Computern bei beliebiger Anzahl der Arbeitsplätze zur Verfügung. Die Softwarebenutzung ist bei Einhaltung der Lizenzvertrag­sbedingungen kostenfrei.

§ 3 Besondere Einschränkungen

Dem Lizenzerwerber ist untersagt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SOFTconsult und Trachea die Software oder einschlägige schriftliche Unterlagen an Dritte zu übergeben oder Dritten zugänglich zu machen, die Software zu ändern, zu übersetzen, rückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren, aus der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder schriftliche Unterlagen zu vervielfältigen, diese Unterlagen zu ändern sowie von den schriftlichen Unterlagen abgeleitete Werke zu erstellen. Ausgeschlossen ist auch der Anspruch auf die Herausgabe des Quellcodes.

§ 4 Eigentumsrechte

Mit dem Erwerb der Softwarelizenz erwirbt der Lizenzerwerber lediglich die physischen Eigentumsrechte. Der Lizenzerwerber erhält dazu das in diesem Lizenzvertrag vereinbarte Nutzungsrecht. Der Erwerb der Rechte zur eigentlichen Software bleibt davon unberührt. SOFTconsult und Trachea behalten besonders alle Rechte zur Veröffentlichung, zum Kopieren, Anpassen sowie die Nutzungsrechte zur Software.

§ 5 Kopieren

Die Software und die einschlägigen schriftlichen Unterlagen sind durch Urheberrechte geschützt. Verfügt die Software über keinen Kopierschutz, darf der Lizenzerwerber eine einzige Reservekopie lediglich für Speicherzwecke erstellen. Der Lizenzerwerber ist verpflichtet, die Reservekopie mit einem Hinweis auf Urheberrechte von SOFTconsult zu versehen ggf. dort zu vermerken. Der in der Software enthaltene Hinweis auf die Urheberrechte sowie die enthaltenen Registrierungsnum­mern dürfen nicht entfernt werden. Es ist ausdrücklich verboten, die Software sowie die schriftlichen Unterlagen komplett oder teilweise in der ursprünglichen oder geänderten Form oder in einer mit einer anderen Software verbundenen oder in eine andere Software eingeschlossenen Form zu kopieren oder anderweitig zu vervielfältigen.

§ 6 Übertragung des Nutzungsrechts

Kommerzieller Verkauf, Schenken, Vermieten oder Zurverfügungste­llung der Software ist ausdrücklich verboten.

§ 7 Richtlinien für die Verwendung von Daten in Katalogen und Grafiken

Der Kunde muss die folgenden Einschränkungen einhalten. Ansonsten ist er berechtigt:

(a) Sämtliche Daten aus den in der Software enthaltenen Katalogen („Grafiken“) in eigenen Arbeiten des Kunden zu verwenden und diese in sämtlichen Medien zu veröffentlichen, anzuzeigen und zu vertreiben. Der Kunde darf allerdings diese Grafiken getrennt vom Produkt oder der Webseite nicht weiterverkaufen, diese sublizenzieren oder anderweitig Dritten für die Verwendung oder Vertrieb zugänglich machen. Die Grafiken dürfen beispielsweise als Bestandteil von Webdesign verwendet werden, dürfen jedoch nicht zum separaten Download oder in einem Format, welches für dauerhaftes Speichern oder wiederholte Verwendung durch Dritte vorgesehen wurde, zur Verfügung gestellt werden.

(b) Eine (1) Kopie der Grafiken für Aufbewahrungszwecke zu erstellen.

Der Kunde ist nicht berechtigt: (i) Werke unter Verwendung der Grafiken zu erstellen oder Grafiken zu solchen Zwecken zu verwenden, welche durch ein Gesetz verboten sind; (ii) Die Grafiken oder ihre beliebige Teile als eine Marke oder Marke einer Dienstleistung zu verwenden oder solche Verwendung zu erlauben oder etwaiges Schutzrecht zu den Grafiken oder ihren Teilen für sich zu beanspruchen; (iii) Grafiken im elektronischen Format, Online oder in Multimedia-Applikationen zu verwenden, sofern diese Grafiken lediglich zum Anzeigen integriert wurden. Es ist verboten, die Grafiken aus beliebigen Gründen herunterzuladen und/oder zu speichern; (iv) Die Grafiken oder deren Kopien an weitere Einzel- oder juristische Personen zu vermieten, zur Verfügung zu stellen oder zu sublizenzieren (der Kunde ist jedoch berechtigt, sämtliche Rechte zur Verwendung an eine Einzel- oder juristische Person zu übertragen, sofern auch sämtliche Rechte zur Software nach obigem Absatz 7 übertragen werden; oder (v) Grafiken anderweitig zu verwenden als ausdrücklich durch diese Vereinbarung erlaubt ist.

§ 8 Laufzeit des Vertrags

Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Nutzungsrecht des Benutzers zur Software erlischt jedoch ohne Vertragskündigung automatisch, wenn eine der Vertragsbedingungen verletzt wird. Erlischt das Nutzungsrecht, ist der Lizenzerwerber verpflichtet, sämtliche Kopien der Software einschließlich sämtliche geänderte Exemplare und schriftliche Unterlagen zu vernichten. Trachea und SOFTconsult können verlangen, dass dieses vollständige Vernichten durch notarielle eidesstattliche Erklärung belegt wird.

§ 9 Schadensersatz bei Vertragsverletzung

Der Lizenzerwerber haftet für sämtliche, aufgrund der Verletzung des Urheberrechts für Trachea und SOFTconsult aus der Verletzung der Vertragsbestim­mungen durch den Lizenzerwerber entstandene Schäden.

§ 10 Änderungen und Aktualisierungen

Trachea und SOFTconsult sind berechtigt, Softwareaktua­lisierungen nach eigenem Ermessen zu erstellen. Trachea und SOFTconsult sind nicht verpflichtet, die Programmaktua­lisierungen den Lizenzerwerbern zur Verfügung zu stellen, deren Software über ein Benutzerkonto nicht registriert wurde.

§ 11 Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Gesellschaft Trachea informiert Sie hiermit in Übereinstimmung mit Art. 13 ff. der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (im Folgenden „Verordnung“) und der einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes Nr. 101/2000 Sb., über den Schutz personenbezogener Daten, bzw. des Gesetzes, durch welches das vorgenannte Gesetz abgelöst wird (im Folgenden „Datenschutzge­setz“), darüber, dass sie Ihre personenbezogenen Daten in einem von Ihnen bereitgestellten Umfang erhebt und verarbeitet, und zwar für die Zwecke und Bedürfnisse der Bereitstellung des Dienstes – Nutzung von TRACHEA OS. Die bereitgestellten personenbezogenen Daten werden von den zuständigen Mitarbeitern der TRACHEA, bzw. vom vertraglich vereinbarten Auftragsverar­beiter, verarbeitet. Die bereitgestellten personenbezogenen Daten können befugten Personen (staatlichen Behörden, Gerichten, der Polizei, Steuerbehörden usw.) in Ausübung ihrer gesetzlichen Befugnisse sowie dem Auftragsverarbeiter offengelegt werden. Im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten haben Sie die Rechte gemäß der Verordnung und des Datenschutzge­setzes, insbesondere das Recht auf Zugang zu den bereitgestellten personenbezogenen Daten, das Recht auf Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten, bzw. auf Einschränkung der Verarbeitung, das Recht, gegen die Verarbeitung Widerspruch einzulegen, Recht auf Datenübertrag­barkeit sowie das Recht, bei der Datenschutzbehörde eine Beschwerde einzulegen. In Bezug auf die oben genannten Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten ist deren Bereitstellung verpflichtend (Ihre Zustimmung ist nicht erforderlich), da die Verarbeitung für Verhandlungen über den Abschluss eines Vertrags auf Grundlage Ihres Antrags und für die anschließende Erfüllung des Vertrags (bzw. die Erbringung der Dienstleistung) notwendig ist [Art. 6, Absatz 1 Lit b) der Verordnung]. Eine Verweigerung der Bereitstellung der gegenständlichen personenbezogenen Daten würde dazu führen, dass der Vertrag nicht zustande kommt (bzw. dass die Dienstleistung nicht erbracht wird). In Übereinstimmung mit der Verordnung und dem Datenschutzgesetz werden die von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten nur für den Zeitraum gespeichert, der für die Verarbeitung erforderlich ist. Der Verantwortliche hat die folgenden Maßnahmen ergriffen, um den unbefugten oder zufälligen Zugriff auf personenbezogene Daten, ihre Änderung, Vernichtung oder Verlust, unbefugte Weiterverbreitung oder andere unbefugte Verarbeitung sowie andere missbräuchliche Verwendung personenbezogener Daten zu verhindern: eingeschränkter Zugriff auf erhaltene personenbezogene Daten und deren technische Sicherheit. Sie können Ihre Rechte gemäß der Verordnung und dem Datenschutzgesetz am Sitz der Gesellschaft Trachea geltend machen. Falls Sie den Vertrag kündigen und die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten sowie sämtlicher von Ihnen gesendeten Daten – Bestellungen, veranlassen möchten, wenden Sie sich bitte an Trachea per E-Mail: info@trachea.cz . Die angeführte Handlung erfolgt innerhalb der gesetzlichen Frist und Sie werden hierüber in einer separaten Mitteilung informiert.